I. Einführungsbestimmungen
In diesen Geschäftsbedingungen werden die Rechte und Pflichten des Verkäufers und des Käufers im Rahmen der über den Onlineshop www.buvu.at geschlossenen Vertragsbeziehungen definiert und präzisiert. Der Käufer hat die Möglichkeit, sich vor Aufgabe seiner Bestellung mit diesen Geschäftsbedingungen vertraut zu machen und wird ausreichend im Voraus darauf hingewiesen. Mit dem Absenden seiner Bestellung bestätigt der Käufer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und ihnen zuzustimmen.
Diese Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „Geschäftsbedingungen“) wurden gemäß den Bestimmungen des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch der Tschechischen Republik in der geänderten Fassung (im Folgenden „Bürgerliches Gesetzbuch“) und des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz der Tschechischen Republik in der geänderten Fassung ausgearbeitet.
Verkäufer und Betreiber des Onlineshops www.buvu.at ist die Postershop s.r.o., ID: 24259896, registriert beim Gewerbeamt in Prag 4, Tschechische Republik. Erfüllungsort für alle Vertragsbeziehungen ist Na Košince 106/3, 180 00 Prag - Libeň.
Gemäß § 1827 hat der Verkäufer dem Käufer als Verbraucher den Wortlaut der Geschäftsbedingungen per E-Mail mitzuteilen.
Für alle Vertragsbeziehungen gilt die Rechtsordnung der Tschechischen Republik.
II. Begriffsbestimmungen
- Verbrauchervertrag – Kaufvertrag, Werkvertrag oder sonstige Verträge nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, wenn die Vertragsparteien der Verbraucher einerseits und der Verkäufer andererseits sind.
- Verbraucher (Käufer) – ist eine natürliche Person, die beim Abschluss und bei der Erfüllung des Vertrags nicht im Rahmen ihrer Geschäfts- oder sonstigen Unternehmenstätigkeit oder im Rahmen der selbstständigen Ausübung ihres Berufs handelt.
- Ein Käufer, der kein Verbraucher ist – ist eine Person, die beim Abschluss und bei der Erfüllung des Vertrags im Rahmen ihrer Geschäfts- oder sonstigen Unternehmenstätigkeit oder im Rahmen der selbstständigen Ausübung ihres Berufs handelt.
III. Abschluss des Kaufvertrages
Eine ordnungsgemäß ausgefüllte und über den Onlineshop www.buvu.at gesendete Bestellung des Käufers ist ein verbindlicher Vorschlag für den Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer, wobei der Käufer für 21 Tage ab dem Datum der Absendung der Bestellung an seinen Vorschlag zum Abschluss eines Kaufvertrages gebunden ist.
Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung gemäß § 1827 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches der Tschechischen Republik unverzüglich per E-Mail an die vom Käufer in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, wobei diese Bestätigung keine Annahme des Vorschlags zum Abschluss eines Kaufvertrages darstellt. Der Kaufvertrag selbst kommt durch Annahme des Vorschlags zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Verkäufer zustande, wobei die Versendung von Waren durch den Verkäufer an den Käufer oder die ausdrückliche Annahme des Vorschlags zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Verkäufer per E-Mail oder Telefon als Annahme gilt.
Der Verbraucher hat das Recht, die Bestellung zu stornieren, d. h. er kann seinen Vorschlag zum Abschluss eines Kaufvertrages ohne irgendwelche Sanktionen bis zum Zeitpunkt des Versands der Ware widerrufen. Der Verbraucher ist verpflichtet, diese Tatsache dem Verkäufer per E-Mail oder Telefon mitzuteilen.
Falls der Käufer eine Bestellung von Waren stornieren möchte, die gemäß Vereinbarung speziell für ihn bestellt wurden, wird eine Stornogebühr von 50 % des Kaufpreises der Waren fällig.
Der Kaufvertrag wird in deutscher Sprache abgefasst. Der Kaufvertrag wird nach seinem Abschluss nur für die für seine Abwicklung erforderliche Zeit archiviert und kann dem Verbraucher auf dessen schriftlichen Antrag während dieser Zeit zugänglich gemacht werden. Die Bestellung zu ändern und Fehler zu korrigieren ist bis zur Übergabe der Ware zum Versand möglich.
IV. Rücktritt vom Vertrag gemäß § 1829 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches
Der Verbraucher hat das Recht, binnen einer Frist von 14 Tagen nach Übernahme der Ware ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten (bei einem Kaufvertrag, dessen Gegenstand mehrere Arten von Waren oder die Lieferung mehrerer Teile ist, ab dem Datum der Übernahme der letzten Warenlieferung; bei einem Kaufvertrag, dessen Gegenstand eine regelmäßig wiederholte Warenlieferung ist, ab dem Datum der Übernahme der ersten Warenlieferung).
Zur Ausübung des Rechts zum Rücktritt vom Vertrag muss der Verbraucher über seinen Rücktritt von diesem Vertrag den Verkäufer, die Postershop s.r.o., mit Sitz in Prag 4, Pujmanové 17, Prag 4, PLZ 140 00, ID: 24259896, per Brief an die Adresse Postershop.cz, Na Košince 106/3, Prag 8 - Libeň, 180 00 oder per E-Mail an: eshop@buvu.at in Form einer einseitigen Rechtshandlung (z. B. per Brief über einen Postdienstleister oder per E-Mail) informieren. Der Verbraucher kann das beigefügte Musterformular für den Vertragsrücktritt verwenden, muss dies jedoch nicht tun. Zur Wahrung der Frist für den Rücktritt von diesem Vertrag reicht es aus, die Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag vor Ablauf der betreffenden Frist abzusenden.
Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag zurück, werden ihm unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer die Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag erhält, alle an den Verkäufer geleisteten Zahlungen einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme von Mehrkosten, die infolge einer gewählten Versandart, die anders als die vom Verkäufer angebotene billigste Standard-Versandart ist, entstehen) erstattet. Zur Erstattung der Zahlungen verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher zur Tätigung der ursprünglichen Transaktion genutzt hat, sofern der Verbraucher nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt. In keinem Fall entstehen dem Verbraucher dadurch zusätzliche Kosten. Der Verkäufer erstattet die Zahlung erst nach Erhalt der zurückgesandten Ware oder wenn der Verbraucher nachweist, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, was zuerst eintritt. Die Ware muss unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Datum des Rücktritts vom Vertrag, an die Adresse DPD Depot 0622, Frogman – ID 6990, Industriezeile 2, 2100 Leobendorf zurückgesandt werden, wobei der Verbraucher die direkten Kosten der Warenrücksendung trägt. Die Frist gilt als gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf von 14 Tagen an den Verkäufer zurücksendet. Der Verbraucher haftet nur für Wertminderungen der Ware, die auf eine andere als die zur Kenntnisnahme der Beschaffenheit und Eigenschaften der Ware einschließlich ihrer Funktionstüchtigkeit erforderliche Behandlung der Ware zurückzuführen sind.
Gemäß § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuchs hat der Verbraucher kein Recht auf Rücktritt von einem Vertrag:
- a) über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn diese mit seiner vorherigen ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Frist für den Rücktritt vom Vertrag erbracht wurden und der Unternehmer den Verbraucher vor Vertragsschluss darüber informiert hat, dass er in einem solchen Fall nicht berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten,
- b) über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, deren Preis von, vom Willen des Unternehmers unabhängigen Schwankungen des Finanzmarktes abhängt, zu denen es während der Frist für den Rücktritt vom Vertrag kommen kann,
- c) über die Lieferung von alkoholischen Getränken, die erst nach Ablauf von dreißig Tagen geliefert werden können und deren Preis von, vom Willen des Unternehmers unabhängigen Schwankungen des Finanzmarktes abhängt,
- d) über die Lieferung von Waren, die nach den Wünschen des Verbrauchers oder für seine Person geändert wurden,
- e) über die Lieferung verderblicher Waren und Waren, die nach der Lieferung irreversibel mit anderen Waren vermischt wurden,
- f) über Reparatur- oder Wartungsarbeiten, die auf Verlangen des Verbrauchers an einem von ihm bezeichneten Ort durchgeführt werden. Dies gilt jedoch nicht bei der Ausführung von nachträglichen, anderen als den geforderten Reparaturen oder der Lieferung anderer als den angeforderten Ersatzteilen,
- g) über die Lieferung von Waren in verschlossener Verpackung, die der Verbraucher aus der Verpackung genommen hat und die aus hygienischen Gründen nicht zurückgesendet werden können,
- h) über die Lieferung einer Ton- oder Videoaufzeichnung oder eines Computerprogramms, wenn er deren Originalverpackung beschädigt hat,
- i) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen,
- j) über Unterbringung, Transport, Verpflegung oder Freizeitnutzung, wenn der Unternehmer diese Leistungen zum festgelegten Termin erbringt,
- k) der aufgrund einer öffentlichen Versteigerung gemäß dem Gesetz über öffentliche Versteigerungen geschlossen wurde oder
- l) über die Lieferung von digitalen Inhalten, sofern diese nicht auf einem materiellen Datenträger und mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers geliefert wurden, bevor die Frist zum Rücktritt vom Vertrag abgelaufen ist und der Unternehmer den Verbraucher vor Vertragsschluss darüber informiert hat, dass er in einem solchen Fall nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt ist.
Es ist nicht möglich, ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware vom Kunden bereits teilweise verbraucht oder in irgendeiner Weise verändert wurde. Es ist auch nicht möglich, von einem Vertrag für Waren zurückzutreten, deren Charakter dies ausschließt, insbesondere aus hygienischen Gründen. Wenn die zurückgegebene Ware unvollständig, beschädigt oder sichtbar verschlissen ist, kann der Verkäufer Schadensersatz verlangen. Für Zwecke des Rücktritts vom Vertrag gelten als Waren, die gemäß Kundenwunsch verändert wurden, die folgenden Produkte:
- gerahmte Bilder, Poster (d. h. der Kunde wählt die Farbe und Art des Rahmens)
- alle maßgefertigten Waren aus der Abteilung Foto-Bilder (Foto-Bilder werden immer nach Maß und auf Bestellung eines bestimmten Kunden angefertigt).
Tritt der Käufer aus rechtlichen Gründen vom Vertrag zurück, ist er verpflichtet, die Waren in angemessener Weise so zurückzusenden, dass es nicht zu ihrer eventuellen weiteren Beschädigung kommt. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware ordnungsgemäß zu verpacken (gemäß den Geschäftsbedingungen seines Transportunternehmens), um eine weitere Beschädigung der Ware zu vermeiden.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Annahme einer ihm vom Käufer zurückgesandten Sendung zu verweigern, wenn diese bei Zustellung offensichtlich beschädigt, zerrissen usw. ist. In diesem Fall muss der Käufer die Sendung bei dem Versandunternehmen reklamieren, mittels dessen er die Sendung aufgegeben hat. Die endgültige Entscheidung darüber, wie die Sendung an den Verkäufer zurückgeschickt wird, liegt jedoch beim Käufer.
V. Rücktritt vom Vertrag durch einen Käufer, der kein Verbraucher ist
Ein Käufer, der kein Verbraucher ist, kann nicht vom Vertrag zurücktreten.
VI. Versand
Die Kosten für Porto und Verpackung gemäß seiner Wahl in der Bestellung trägt der Käufer. Diese Kosten richten sich nach der aktuellen Preisliste des Verkäufers, die auf der Website www.buvu.at einsehbar ist.
Der Käufer ist verpflichtet, die Sendung vor Übernahme auf Schäden zu prüfen. Bei offensichtlich erkennbaren Schäden ist der Käufer verpflichtet, die Annahme der Sendung zu verweigern und den Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden per E-Mail an eshop@buvu.at zu benachrichtigen. Dieser reklamiert die Sendung dann auf eigene Kosten beim Transportunternehmen. Übernimmt der Käufer die Ware in einer Verpackung, die unbeschädigt zu sein scheint, und stellt nachträglich fest, dass ein Teil oder die gesamte Ware beschädigt wurde, ist er verpflichtet, den Verkäufer innerhalb von 24 Stunden nach Übernahme der Sendung unter eshop@buvu.at darüber zu informieren. Gleichzeitig ist der Käufer verpflichtet, die Sendung beim Transportunternehmen zu reklamieren und dieses zur Abwicklung der Reklamation aufzufordern (Grundlage hierfür sind die Geschäftsbedingungen des Transportunternehmens). In diesem Fall leistet der Verkäufer volle Mitwirkung bei der Reklamationsabwicklung.
VII. Zahlungsbedingungen
- Nachnahme – Der Käufer bezahlt die Ware erst bei deren Übernahme, und zwar an den Postboten (Kurier) oder am Postschalter.
- Überweisung – Nach Eingang der Bestellung (Vorschlag zum Abschluss eines Kaufvertrages) teilt der Verkäufer dem Käufer die Höhe des Kaufpreises, die Kontonummer und das variable Symbol für die Zahlung mit. Die Ware muss der Käufer vor Absendung der Ware per Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers bezahlen. Ansonsten wird die Ware nicht versandt bzw. übergeben. Diese Art der Zahlung des Kaufpreises gilt als Vorauszahlung auf den Kaufpreis.
- Zahlungskarten – Nach dem Erstellen einer Bestellung (Vorschlag zum Abschluss eines Kaufvertrages) wird der Käufer zu einem sicheren Zahlungsportal der Bank weitergeleitet, wo er die für die Zahlung erforderlichen Daten eingibt. Diese Art der Zahlung des Kaufpreises gilt als Vorauszahlung auf den Kaufpreis. Unsere Mitarbeiter haben keinen Zugriff auf Ihre Kartendaten. Alles liegt in den Händen der Bank.
VIII. Rechte aus mangelhafter Leistung
Rechte und Pflichten in Bezug auf Rechte aus mangelhafter Leistung richten sich nach den einschlägigen, allgemein verbindlichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach den Bestimmungen der §§ 1914 bis 1925, 2099 bis 2117 und 2161 bis 2174 des Bürgerlichen Gesetzbuches der Tschechischen Republik.
Das Recht des Käufers aus mangelhafter Leistung erwächst aus einem Mangel, den die Sache beim Übergang des Schadensrisikos auf den Käufer hat, auch wenn sich der Schaden erst später manifestiert. Das Recht des Käufers erwächst auch aus einem später entstandenen Mangel, den der Verkäufer durch Verletzung seiner Pflichten verursacht hat.
Sofern die mangelhafte Leistung eine wesentliche Vertragsverletzung darstellt, hat der Käufer das Recht:
- a) auf Beseitigung des Mangels durch Lieferung einer neuen Sache ohne Mangel oder durch Lieferung der fehlenden Sache,
- b) auf Beseitigung des Mangels durch Reparatur der Sache,
- c) auf eine angemessene Ermäßigung des Kaufpreises, oder
- d) vom Vertrag zurückzutreten.
Welches Recht er geltend macht, teilt der Käufer dem Verkäufer bei Anzeige des Mangels oder unverzüglich nach Anzeige des Mangels mit. Der Käufer kann die getroffene Wahl ohne Zustimmung des Verkäufers nicht ändern. Dies gilt nicht, wenn der Käufer die Reparatur eines Mangels verlangt, der sich als irreparabel erweist. Beseitigt der Verkäufer die Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder teilt er dem Käufer mit, dass er die Mängel nicht beseitigen wird, kann der Käufer anstelle der Beseitigung des Mangels einen angemessenen Nachlass auf den Kaufpreis verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Wenn der Käufer sein Recht nicht rechtzeitig wählt, hat er die Rechte wie bei einer geringfügigen Vertragsverletzung.
Sofern die mangelhafte Leistung eine geringfügige Vertragsverletzung darstellt, hat der Käufer das Recht auf Beseitigung des Mangels oder auf einen angemessenen Nachlass auf den Kaufpreis.
Solange der Käufer vom Recht auf einen Nachlass auf den Kaufpreis keinen Gebrauch macht oder nicht vom Vertrag zurücktritt, kann der Verkäufer Fehlendes liefern oder den Rechtsmangel beseitigen. Andere Mängel kann der Verkäufer nach eigener Wahl durch Reparatur der Sache oder durch Lieferung einer neuen Sache beseitigen. Die Wahl darf dem Käufer keine unangemessenen Kosten verursachen.
Beseitigt der Verkäufer den Mangel der Sache nicht rechtzeitig oder weigert er sich, den Mangel zu beseitigen, kann der Käufer einen Nachlass vom Kaufpreis verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer kann die getroffene Wahl ohne Zustimmung des Verkäufers nicht ändern.
Der Käufer kann vom Vertrag nicht zurücktreten oder die Lieferung einer neuen Sache verlangen, wenn er die Sache nicht in dem Zustand zurücksenden kann, in dem er sie erhalten hat. Dies gilt nicht,
- a) wenn sich die Situation infolge einer Besichtigung zur Feststellung des Mangels an der Sache geändert hat,
- b) wenn der Käufer die Sache noch vor Entdeckung des Mangels benutzt hat,
- c) wenn der Käufer die Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware in unverändertem Zustand nicht durch Handlung oder Unterlassung verursacht hat oder
- d) wenn der Käufer die Sache verkauft hat, noch bevor der Mangel entdeckt wurde, er sie verbraucht oder die Sache durch normalen Gebrauch verändert hat. Ist dies nur zum Teil geschehen, gibt der Käufer dem Verkäufer zurück, was er noch zurückgeben kann, und gewährt dem Verkäufer eine Entschädigung in dem Umfang, in dem er von der Verwendung der Sache profitiert hat.
Hat der Käufer den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt, verfällt sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag.
Mängelrechte werden beim Verkäufer an folgenden Adressen geltend gemacht:
Für den Versand der Ware: DPD Depot 0622, Frogman – ID 6990, Industriezeile 2, 2100 Leobendorf
Macht der Käufer ein Mangelrecht geltend, ist er verpflichtet, die Waren in angemessener Weise so zurückzusenden, dass es nicht zu ihrer eventuellen weiteren Beschädigung kommt. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware ordnungsgemäß zu verpacken (gemäß den Geschäftsbedingungen seines Transportunternehmens), um ihre weitere Beschädigung zu vermeiden.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Annahme einer ihm vom Käufer zurückgesandten Sendung zu verweigern, wenn diese bei Zustellung offensichtlich beschädigt, zerrissen usw. ist. In diesem Fall muss der Käufer die Sendung bei dem Versandunternehmen reklamieren, mittels dessen er die Sendung aufgegeben hat. Die endgültige Entscheidung darüber, wie die Sendung an den Verkäufer zurückgeschickt wird, liegt jedoch beim Käufer.
IX. Rechte aus mangelhafter Leistung und Qualitätsgarantie bei einem Käufer, der Verbraucher ist
Der Verkäufer haftet gegenüber einem Käufer, der Verbraucher ist, dafür, dass die Ware bei Übernahme frei von Mängeln ist. Insbesondere haftet der Verkäufer gegenüber dem Käufer dafür, dass die Sache zum Zeitpunkt der Übernahme durch den Käufer
- a) die Eigenschaften aufweist, die von den Parteien vereinbart wurden, und mangels einer Vereinbarung die vom Verkäufer oder Hersteller beschriebenen oder vom Käufer erwarteten Eigenschaften in Bezug auf die Art der Waren und die von ihnen betriebene Werbung aufweist,
- b) sich für den vom Verkäufer angegebenen Zweck oder für einen Zweck eignet, für den eine derartige Sache üblicherweise verwendet wird,
- c) der Qualität oder Ausführung des vereinbarten Musters oder der Vorlage entspricht, wenn die Qualität oder Ausführung gemäß einem vereinbarten Muster oder einer Vorlage bestimmt wurde,
- d) in einer angemessenen Menge, in angemessenen Abmessungen oder in einem angemessenen Gewicht vorliegt und
- e) sie den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
Der Käufer ist berechtigt, Mangelrechte innerhalb von 24 Monaten nach Übernahme der Ware geltend zu machen.
Weist die Sache die vorgenannten Eigenschaften nicht auf, kann der Käufer auch die Lieferung einer neuen Sache ohne Mängel verlangen, sofern dies aufgrund der Art des Mangels nicht unangemessen ist. Betrifft der Mangel jedoch nur einen Bestandteil der Sache, kann der Käufer nur den Ersatz dieses Bestandteils verlangen; ist dies nicht möglich, kann er vom Vertrag zurücktreten. Ist dies jedoch aufgrund der Art des Mangels unverhältnismäßig, insbesondere wenn der Mangel unverzüglich beseitigt werden kann, hat der Käufer das Recht auf kostenlose Beseitigung des Mangels.
Das Recht auf Lieferung einer neuen Sache oder den Austausch eines Bestandteils hat der Käufer auch im Falle eines behebbaren Mangels, wenn er die Sache wegen des wiederholten Auftreten des Mangels nach einer Reparatur oder wegen einer größeren Anzahl von Mängeln nicht ordnungsgemäß verwenden kann. In diesem Fall hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
Tritt der Käufer nicht vom Vertrag zurück oder übt er nicht das Recht auf Lieferung einer neuen Sache ohne Mängel, auf Austausch eines ihrer Bestandteile oder auf Reparatur der Sache aus, kann er einen angemessenen Nachlass verlangen. Der Käufer hat das Recht auf einen angemessenen Nachlass auch im Fall, dass der Verkäufer eine neue Sache ohne Mängel nicht liefern, ihre Komponente nicht austauschen oder die Sache nicht reparieren kann oder wenn der Verkäufer die Sache nicht innerhalb einer angemessenen Zeit nachbessert oder wenn die Nachbesserung dem Verbrauchers erhebliche Schwierigkeiten verursachen würde.
Mängelrechte werden beim Verkäufer an folgenden Adressen geltend gemacht:
Für den Versand der Ware: DPD Depot 0622, Frogman – ID 6990, Industriezeile 2, Leobendorf, 2100
Auf Verlangen des Käufers hat der Verkäufer dem Verkäufer schriftlich zu bestätigen, in welchem Umfang und für wie lange er seine Verpflichtungen bei mangelhafter Leistung erfüllt. Wenn der Charakter der Sache dies nicht verhindert, kann die Bestätigung durch einen Beleg über den Kauf der Sache mit den genannten Angaben ersetzt werden.
Macht der Käufer von dem Recht aus mangelhafter Leistung Gebrauch, bestätigt ihm der Verkäufer schriftlich, wann er das Recht ausgeübt hat, sowie die Durchführung der Reparatur und deren Dauer.
Macht der Käufer ein Mangelrecht geltend, ist er verpflichtet, die Waren in angemessener Weise so zurückzusenden, dass es nicht zu ihrer eventuellen weiteren Beschädigung kommt. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware ordnungsgemäß zu verpacken (gemäß den Geschäftsbedingungen seines Transportunternehmens), um eine weitere Beschädigung der Ware zu vermeiden.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Annahme einer ihm vom Käufer zurückgesandten Sendung zu verweigern, wenn diese bei Zustellung offensichtlich beschädigt, zerrissen usw. ist. In diesem Fall muss der Käufer die Sendung bei dem Versandunternehmen reklamieren, mittels dessen er die Sendung aufgegeben hat. In Anbetracht der bisherigen Erfahrungen und der Geschäftsbedingungen der Tschechischen Post wird der Käufer darauf hingewiesen, dass es aufgrund häufiger Beschädigung von Sendungen unangebracht ist, diese auf eine andere Art als mittels eines "Zu Händen" adressierten Geschäftspakets zu versenden. Die endgültige Entscheidung darüber, wie die Sendung an den Verkäufer zurückgeschickt wird, liegt jedoch beim Käufer.
Wenn es sich beim Produkt um eine der Originalverpackung entnommene Fototapete handelt, diese bereits manipuliert oder auf eine Wand oder eine andere Oberfläche aufgebracht wurde, ist eine Reklamation ist nicht mehr möglich. Sobald die Klebefolie von der Unterlage entfernt wurde, ist eine Reklamation nicht mehr möglich. In beiden Fällen handelt es sich um spezifische Ware. Wir empfehlen daher, das Produkt vor der eigentlichen Anwendung sorgfältig auf Beschädigungen, Druckfehler usw. zu überprüfen.
X. Qualitätsgarantie im Falle eines Käufers, der kein Verbraucher ist
Der Verkäufer gewährt einem Käufer, der kein Verbraucher ist, keine Garantie für die Qualität der Ware, es sei denn, die Vertragsparteien haben dies ausdrücklich vereinbart. In diesem Fall richtet sich die Haftung des Verkäufers für Mängel nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch.
XI. Preise und Gültigkeit des Angebots
Alle Preise sind inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Mehrwertsteuer angeführt. Falls sich die Mehrwertsteuer bis zum Abschluss des Kaufvertrages oder bis zum Versand der Ware ändert, ist der Käufer unter Berücksichtigung der von ihm gewählten Zahlungsart verpflichtet, den ausstehenden Kaufpreis zu zahlen. Ggf. sendet der Verkäufer dem Käufer unverzüglich eine E-Mail, in der er den Käufer auffordert, ihm mitzuteilen, wohin er dem Käufer eine Überzahlung des Kaufpreises senden soll. Alle Warenpreise einschließlich Sonderangebote gelten bis zum Widerruf oder Ausverkauf.
Der Käufer erkennt an, dass es Fälle geben kann, in denen es zu keinem Vertragsschluss zwischen Verkäufer und Käufer kommt, insbesondere wenn der Käufer die Waren aufgrund eines Fehlers im internen Informationssystem des Verkäufers zu einem irrtümlich veröffentlichten Preis bestellt. In diesen Fällen ist der Verkäufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, und zwar auch, nachdem der Käufer eine E-Mail zur Bestätigung seiner Bestellung erhalten hat. In einem solchen Fall informiert der Verkäufer den Käufer über eine derartige Tatsache. Zur Veröffentlichung fehlerhafter Preise kann es beispielsweise in folgenden Situationen kommen:
- Der Preis der Ware ist auf den ersten Blick falsch (z. B. berücksichtigt er nicht den Einkaufspreis);
- Der Warenpreis weist eine oder mehrere Ziffern zu viel oder zu wenig auf;
- Der Rabatt auf die Ware übersteigt 50 %, ohne dass die Ware Teil einer besonderen Marketingkampagne oder eines mit einem speziellen Symbol gekennzeichneten Sonderangebots war.
Laut dem Gesetz über die elektronische Umsatzerfassung ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer einen Zahlungsbeleg auszustellen. Gleichzeitig muss er die erhaltenen Einnahmen online beim Steuerverwalter registrieren, im Falle eines technischen Ausfalls spätestens innerhalb von 48 Stunden.
XII. Rabatte und Rabattgutscheine
Der Verkäufer bietet verschiedene Arten von Rabatten an (Treuerabatte, Mengenrabatte, für Empfehlungen usw.). Für jeden Rabatt gelten bestimmte Nutzungsregeln.
Wird ein Rabatt oder Rabattgutschein entgegen den Regeln des angegebenen Rabatts oder Rabattgutscheins geltend gemacht, hat der Verkäufer das Recht, die Geltendmachung eines solchen Rabatts oder Rabattgutscheins abzulehnen. In diesem Fall wird der Käufer informiert und ihm wird die Möglichkeit einer Bearbeitung der Bestellung ohne diesen Rabatt oder Coupon angeboten.
Die Regeln und Bedingungen für die Geltendmachung eines bestimmten Rabattes sind entweder direkt beim Rabatt angeführt (in Form von Informationen) oder beim Rabatt ist ein Link zur Website angeführt, auf der die Rabattregeln ausführlich beschrieben sind. Bei Unklarheiten bezüglich der Auslegung der Anwendbarkeit des Rabattes gilt die Auslegung des Verkäufers.
Jeder Rabatt oder Gutschein kann nur einmal eingelöst werden, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Im Falle mehrfacher Anwendung hat der Verkäufer das Recht, die Anerkennung eines solchen Nachlasses zu verweigern.
Wenn der Rabatt von einem Käufer geltend gemacht wird, der kein Verbraucher ist, und es sich nicht um einen gekauften Geschenkgutschein handelt, hat der Verkäufer das Recht, die Geltendmachung eines solchen Rabattes und Rabattgutscheins abzulehnen.
Wenn der Wert des Geschenkgutscheins oder des Rabattgutscheins höher ist als der Wert des gesamten Einkaufs, wird die Differenz nicht auf den neuen Geschenkgutschein oder Rabattgutschein übertragen und der nicht verwendete Betrag wird rückwirkend nicht ausgezahlt.
XIII. Schutz personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die Sie als Kunden identifizieren oder anhand derer Sie identifiziert werden können, sowie Informationen, die etwas über Sie aussagen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist jede Verarbeitung personenbezogener Daten, die mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren wie Erhebung, Aufzeichnung, Anordnung, Strukturierung, Speicherung, Anpassung oder Änderung, Suche, Einsicht, Verwendung, Bereitstellung durch Übermittlung, Verbreitung oder sonstige Offenlegung, Sortierung oder Kombination, Einschränkung, Löschung oder Vernichtung durchgeführt wird. Die Verarbeitung ist eine vollständig oder teilweise automatisierte Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden und erfolgt nicht automatisiert nur dann, wenn die personenbezogenen Daten in Aufzeichnungen enthalten sind oder darin aufgenommen werden sollen.
Der Kunde ist eine Person, mit der wir ein Vertragsverhältnis zur Lieferung von Waren oder Dienstleistungen geschlossen haben oder hatten oder die konkretes Interesse an unseren Waren oder Dienstleistungen geäußert hat.
1. GRUNDSÄTZE
Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gehen wir gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Allgemeinen Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten und anderen geltenden Rechtsvorschriften vor.
Die Grundregeln, denen wir bei der Verarbeitung personenbezogener Daten folgen, sind:
a) Rechtmäßigkeit, Korrektheit und Transparenz
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten auf korrekte, rechtmäßige und transparente Weise.
b) Zweckbindung
Wir erfassen Ihre personenbezogenen Daten nur für bestimmte, explizit formulierte und legitime Zwecke und verarbeiten diese personenbezogenen Daten nicht in einer Weise, die mit diesen Zwecken unvereinbar ist.
c) Minimierung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur in einem angemessenen, relevanten und begrenzten Umfang, und zwar in Bezug auf den Zweck, für den wir personenbezogene Daten verarbeiten.
d) Beschränkung der Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten speichern wir in einer Form, die Ihre Identifizierung nur so lange ermöglicht, wie dies für die Zwecke erforderlich ist, für die wir die personenbezogenen Daten verarbeiten.
e) Genauigkeit
Wir achten darauf, dass die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten genau sind und bei Bedarf aktualisiert werden. Wir ergreifen alle zumutbaren Maßnahmen, um sicherzustellen, dass ungenaue personenbezogene Daten hinsichtlich der Zwecke, für die wir sie verarbeiten, unverzüglich gelöscht oder berichtigt werden.
f) Integrität und Vertraulichkeit
Wir sorgen für den Schutz Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten in einer Weise, die ihre angemessene Sicherung gewährleistet, einschließlich des Schutzes durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen unbefugte oder rechtswidrige Verarbeitung und zufälligen Verlust, Zerstörung oder Beschädigung.
Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten unserer Kunden zu folgenden Zwecken: 1) zur Verwaltung von Verträgen und Vertragsbeziehungen und 2) zu Marketing- und Geschäftszwecken. Einige Daten, die unter bestimmten Umständen einer bestimmten Person zugeordnet werden können, sind ein Produkt der Verwendung von Technologien wie Cookies und Web Beacons.
2. PERSONENBEZOGENE DATEN FÜR DIE VERWALTUNG VON VERTRÄGEN UND VERTRAGSBEZIEHUNGEN
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die in Verträgen enthalten sind, die Sie mit uns geschlossen haben, sowie personenbezogene Daten, die sich aus der Erfüllung dieser Verträge ergeben. Es handelt sich insbesondere Identifikations- und Kontaktinformationen, Daten zum Vertragsgegenstand und Daten zum Verlauf des Vertragsverhältnisses einschließlich der Geschäftskommunikation mit dem Kunden. Ein Vertragsverhältnis entsteht auch durch jede Bestellung von Waren über unseren E-Shop.
Wir müssen personenbezogene Daten verarbeiten, um vertraglichen Verpflichtungen nachkommen und die Rechte aus diesen Verträgen ausüben zu können und damit verbundene rechtliche Verpflichtungen zu erfüllen (z. B. die Führung von Buchhaltungsunterlagen und die Aufbewahrung von Buchhaltungsunterlagen für einen gesetzlich festgelegten Zeitraum).
Wir erheben personenbezogene Daten zur Verwaltung von Verträgen und Vertragsverhältnissen in erster Linie von Ihnen. Sie können sich jedoch auch aus der Erfüllung des Vertragsverhältnisses ergeben (z. B. Informationen zur Lieferung der bestellten Ware vom Frachtführer).
Wenn Sie für unsere Waren oder Dienstleistungen mit Kreditkarte bezahlen, erfolgt die Zahlung über ein sicheres Zahlungsportal, das von der GOPAY s.r.o. mit Sitz in Planá 67, 370 01 Planá, betrieben wird. Unser Unternehmen hat keinen Zugriff auf personenbezogene oder andere Daten, mit deren Hilfe der Zahlungsvorgang autorisiert wird.
Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die Umsetzung des jeweiligen Vertragsverhältnisses rechtlich relevant ist, d. h. bis zum Ablauf der Verjährungsfrist, Ausschlussfrist, Reklamationsfrist, Verwahrfrist und ähnlicher Fristen, die durch Gesetze oder Vereinbarungen der Parteien festgelegt sind.
3. PERSONENBEZOGENE DATEN FÜR MARKETING- UND GESCHÄFTSZWECKE
Wir verarbeiten personenbezogene Daten für Marketing- und Geschäftszwecke weiter, um Sie über unsere Angebote und Neuigkeiten zu informieren, und zwar zumeist durch Zusendung von Newslettern und anderen Geschäftsnachrichten, und um unsere Kunden und weitere, potenziell interessierte Personen telefonisch, per E-Mail oder auf ähnliche Weise bezüglich ihres Interesses an unserem Angebot zu kontaktieren. Zu diesen Zwecken verarbeiten wir personenbezogene Daten auch, um unser Verhalten Ihnen gegenüber im Hinblick auf die Anknüpfung und Erfüllung eines Vertragsverhältnisses zu personalisieren.
Personenbezogene Daten, die dazu dienen, Sie mit einem Angebot oder einer anderen kommerziellen Kommunikation zu kontaktieren, verarbeiten wir nur, wenn vernünftigerweise davon ausgegangen werden kann, dass Sie an unserem Angebot interessiert sind, insbesondere wenn Sie unsere Kunden sind oder waren. Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur dann zur Personalisierung unseres Verhaltens, wenn Sie bereits geschäftlichen Kontakt zu uns hatten (in Form des Kaufs von Waren, der Inanspruchnahme von Dienstleistungen, des geäußerten Interesses am Kauf von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen).
Wir dürfen kommerzielle Mitteilungen nur dann an Ihre E-Mail-Adresse senden, wenn Sie uns diese als unser Kunde mitgeteilt haben oder wenn Sie uns die Erlaubnis zur Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse erteilt haben. Sie können eine solche Einwilligung jederzeit wie unten beschrieben widerrufen. Darüber hinaus bieten wir in jeder kommerziellen Kommunikation die einfache Möglichkeit, die Zusendung weiterer kommerzieller Kommunikationen zu verweigern.
Aus diesem Grund verarbeiten wir die folgenden Arten von personenbezogenen Daten:
a) Personenbezogene Identifikations- und Kontaktdaten (Vor- und Nachname, Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer usw.)
b) Ihre personenbezogenen Profildaten im Zusammenhang mit unserer Zusammenarbeit (z. B. Historie und Verlauf der Geschäftsbeziehungen, Kaufgegenstand, Anfragegegenstand)
c) Daten, die eine Personalisierung der Kommunikation mit Ihnen ermöglichen.
Natürlich werden personenbezogene Daten, die über Ihre Rassenzugehörigkeit oder Ihre ethnische Herkunft, Ihre politische Meinung, Ihren Glauben oder Ihre Weltanschauung oder über Ihre Gewerkschaftsmitgliedschaft Auskunft geben, oder genetische personenbezogene Daten, biometrische personenbezogene Daten oder Ihre Gesundheit, Ihr Sexualleben oder Ihre sexuelle Orientierung betreffende Daten niemals als Marketing- und Geschäftsdaten verarbeitet.
Die Quelle für Marketing- und Geschäftsdaten für uns sind unsere vertraglichen Beziehungen zu Ihnen und Informationen, die Sie an uns mitteilen (über Online-Formulare oder soziale Netzwerke, telefonisch usw.).
In Bezug auf die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten liegt unser berechtigtes Interesse an der Nutzung der Daten für Marketing- und Geschäftszwecke im Interesse der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung von Geschäftskontakten und Geschäftsaktivitäten. Sie haben die Möglichkeit, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketing- und Geschäftszwecken zu widersprechen. Wenn Sie der Verwendung personenbezogener Daten zum Zwecke der Versendung von kommerzieller Kommunikation oder anderer Formen des Direktmarketings widersprechen, werden wir die weitere Verarbeitung zu diesem Zweck unverzüglich stoppen. Wenn Sie der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten zur Personalisierung unseres Verhaltens Ihnen gegenüber widersprechen, beurteilen wir auf Grundlage der Einwände, ob ernsthafte berechtigte Gründe unsererseits zur Fortsetzung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bestehen, die Ihre Interessen oder Rechte und Freiheiten überwiegen. Wir werden Sie darüber informieren, ob wir die Einwände akzeptieren. Wenn wir sie nicht akzeptieren können, werden wir Sie über die Gründe dafür informieren. Wie Sie Einwände erheben können, wird unten beschrieben.
Personenbezogene Daten, die dazu dienen, Sie mit einem Angebot oder einer anderen kommerziellen Kommunikation zu kontaktieren, verarbeiten wir nur so lange, wie vernünftigerweise davon ausgegangen werden kann, dass Sie an unserem Angebot interessiert sind, sofern Sie nicht früher Einwände gegen eine solche Verarbeitung vorgebracht haben. Wir verarbeiten personenbezogene Daten zum Zwecke der Personalisierung unseres Verhaltens für 10 Jahre ab dem Datum des letzten Geschäftskontakts mit Ihnen.
4. COOKIES, WEB BEACONS
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Sie können die Verwendung von Google Analytics für Anzeigen im Display-Netzwerk mithilfe der Anzeigeneinstellungen deaktivieren und in diesem Abschnitt auch die Anzeigen im Google Display-Netzwerk personalisieren. Die Website www.buvu.at sammelt Cookies. Wenn Sie diese Informationen nicht der Website www.buvu.at mitteilen wollen, können Sie in Ihrem Browser das Sammeln von Cookies verbieten.
5. WEITERGABE PERSONENBEZOGENER DATEN
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns selbstverständlich vertraulich behandelt. Mit Ausnahme der in den folgenden Punkten beschriebenen Daten geben wir personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. Wir handeln nicht mit personenbezogenen Daten.
Wir können personenbezogene Daten an Unternehmen weitergeben, die personenbezogene Daten für uns verarbeiten oder die uns Dienste bereitstellen, die den Zugriff auf personenbezogene Daten erfordern. Hierbei handelt es sich hauptsächlich um Unternehmen, die für uns Buchhaltungsdienstleistungen, Steuerberatung, Informationstechnologie-dienstleistungen, Datenbankdienstleistungen oder beispielsweise Rechtsdienstleistungen erbringen. Die Empfänger verarbeiten die personenbezogenen Daten dann nicht selbstständig, sondern nach unseren Anweisungen. Wir sind dafür verantwortlich, dass sie ihnen zugänglich gemachte personenbezogene Daten nicht missbrauchen, dass sie die Integrität und Vertraulichkeit personenbezogener Daten wahren und andere Verpflichtungen eingehen, die nach geltendem Recht vereinbart werden müssen.
Wir sind auch berechtigt, personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben, wenn Sie Ihre Einwilligung dazu aussprechen, und zwar unter den Bedingungen der erteilten Einwilligung. Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen.
Ihre personenbezogenen Daten können auch an Dritte weitergegeben werden, wenn dies zur Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtungen oder aufgrund der Art des Sachverhalts erforderlich ist, insbesondere zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses, dessen Partei Sie sind (z. B. durch Übermittlung erforderlicher personenbezogener Daten an Frachtführer zwecks Lieferung gekaufter Waren oder an Zahlungssystembetreiber zwecks Begleichung des Kaufpreises).
Wir speichern Ihre persönlichen Daten und übertragen sie nicht in andere Länder.
6. RECHTE UNSERER KUNDEN
Auskunftsrecht
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung anzufordern und zu erhalten, ob wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten oder nicht. Wenn ja, haben Sie das Recht auf Zugriff auf die verarbeiteten personenbezogenen Daten sowie auf Informationen zu den Verarbeitungsdetails und Quellen personenbezogener Daten. Wenn Sie uns personenbezogene Daten aufgrund Ihrer Einwilligung oder im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen zur Verfügung gestellt haben und es sich um automatisiert verarbeitete personenbezogene Daten handelt, haben Sie das Recht, diese in einem strukturierten, allgemein verwendeten und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Datenverarbeitung
Sie haben das Recht auf unverzügliche Berichtigung ungenauer, und auf Ergänzung unvollständiger, personenbezogener Daten durch uns. Sie können auch verlangen, dass wir Ihre personenbezogenen Daten löschen, wenn wir keine ausreichenden rechtlichen Gründe für die Verarbeitung haben (z. B. wenn Sie der Verarbeitung personenbezogener Daten für Direktmarketingzwecke widersprechen). Wenn Sie dies verlangen, werden wir die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten nur einschränken anstatt sie zu löschen, d. h. personenbezogene Daten werden nur gespeichert und ohne Ihre Einwilligung nicht anderweitig verarbeitet.
Widerspruchsrecht
Sie haben jederzeit das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke des Direktmarketings zu widersprechen, sodass die personenbezogenen Daten nicht mehr zu diesem Zweck weiterverarbeitet werden. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in anderen Fällen widersprechen, in denen wir personenbezogene Daten aufgrund unserer berechtigten Interessen verarbeiten, prüfen wir zunächst, ob es unsererseits ernsthafte berechtigte Gründe für die Fortsetzung der Verarbeitung gibt, die Ihre Interessen oder Ihre Rechte und Freiheiten überwiegen, und teilen Ihnen mit, ob und warum wir Ihren Einwänden nachkommen.
Sie können Ihre Rechte in jeder Form ausüben, die den Inhalt Ihrer Anfrage, Mitteilung oder Ihres Widerspruchs deutlich macht, insbesondere per E-Mail an eshop@buvu.at. Wenn Sie uns zur Ergreifung bestimmter Maßnahme auffordern, werden wir Sie unverzüglich, spätestens jedoch einen Monat nach Eingang der Anfrage über die ergriffenen Maßnahmen informieren. In notwendigen Fällen kann die festgelegte Frist um bis zu zwei Monate verlängert werden, worüber Sie rechtzeitig informiert werden müssen.
Informationen zum Recht auf Zugang zu personenbezogenen Daten. Ich habe das Recht, den Verarbeiter, ggf. direkt den Verwalter um Auskunft über die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten zu ersuchen, die mir unverzüglich übermittelt werden. Die Informationen enthalten immer eine Erklärung über (i) den Zweck der Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten, (ii) die personenbezogenen Daten oder Kategorien von personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden sollen, einschließlich aller verfügbaren Informationen über ihre Quellen, (iii) die Art der automatisierten Verarbeitung im Zusammenhang mit ihrer Verwendung, um zu entscheiden, ob aufgrund dieser Verarbeitung Handlungen oder Entscheidungen getätigt werden, deren Inhalt einen Eingriff in meine Rechte und berechtigten Interessen darstellt, und (iv) über die Empfänger, ggf. die Kategorien von Empfängern. Für die Bereitstellung von Informationen ist der Verwalter, ggf. für den Verwalter der Verarbeiter berechtigt, eine angemessene Entschädigung zu verlangen, die die für die Bereitstellung der Informationen erforderlichen Kosten nicht übersteigt.
Belehrung zu anderen Rechten. Wenn ich feststelle oder glaube, dass der Verwalter oder der Verarbeiter meine personenbezogenen Daten auf eine Weise verarbeiten, die dem Schutz des Privat- und persönlichen Lebens oder dem Gesetz zuwiderläuft, insbesondere wenn meine personenbezogenen Daten hinsichtlich des Verarbeitungszwecks ungenau sind, kann ich (i) den Verwalter oder den Verarbeiter um eine Erklärung bitten oder (ii) verlangen, dass der Verwalter oder der Verarbeiter in der entstandenen Situation für Abhilfe sorgt. Dies kann insbesondere die Sperrung, Berichtigung, Ergänzung oder Löschung meiner personenbezogenen Daten umfassen. Wird mein Antrag für berechtigt befunden, hat der Verwalter oder der Verarbeiter den Mangel unverzüglich zu beseitigen. Wenn der Verwalter oder der Verarbeiter der Anfrage nicht nachkommt, kann ich mich an das Amt für den Schutz personenbezogener Daten wenden.
Belehrung über die Rechte gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr sowie zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (allgemein Datenschutzverordnung genannt) – die Verordnung Nr. 2016/679 wird nachstehend nur „General Data Protection Regulation“ oder „GDPR“ (DSGVO) genannt.
Ich bestätige, dass ich gemäß den Bestimmungen der Artikel 13, 15-22 und 34 der GDPR (DSGVO) über meine Rechte in Bezug auf die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten informiert worden bin.
Sollten Sie sich durch Ihre Rechte in Bezug auf die Art und Weise, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, beeinträchtigt fühlen, können Sie eine Beschwerde beim Amt für den Schutz personenbezogener Daten der Tschechischen Republik einreichen – siehe www.uoou.cz.
XIV. Schlussbestimmungen
Die Bestellung des Verbrauchers wird nach Zustellung an den Verkäufer als Vorschlag zum Abschluss eines Kaufvertrages für Zwecke dessen Erfüllung und anderer Aufzeichnungen archiviert. Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, sind für den Verbraucher aus dem eigentlichen Bestellvorgang ersichtlich. Der Käufer hat die Möglichkeit, bei der Dateneingabe auftretende Fehler vor Bestellungsaufgabe festzustellen und zu korrigieren. Die Kosten der Fernkommunikation (Telefon, Internet usw.) für die Tätigung der Bestellung selbst trägt der Käufer. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Verbraucher archiviert und reproduziert werden.
XV. Sonstige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
Der Käufer erwirbt das Eigentumsrecht an der Ware durch Zahlung des vollen Kaufpreises der Ware. Gegenüber dem Käufer ist der Verkäufer an keine Verhaltensregeln im Sinne des § 1826 Abs. 1 (e) des Bürgerlichen Gesetzbuches der Tschechischen Republik gebunden. Für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus dem Kaufvertrag ist die Tschechische Handelsinspektion mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Prag 2, ID-Nr.: 000 20 869, Internetadresse: http://www.coi.cz zuständig. Der Verkäufer ist berechtigt, Waren auf der Grundlage einer Gewerbeberechtigung zu verkaufen. Die Gewerbekontrolle wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit vom betreffenden Gewerbeamt durchgeführt. Die Überwachung des Schutzes personenbezogener Daten erfolgt durch das Amt für den Schutz personenbezogener Daten. Die tschechische Handelsinspektion überwacht in definiertem Umfang unter anderem die Einhaltung des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz in der jeweils gültigen Fassung. Der Käufer übernimmt hiermit das Risiko der Änderung der Umstände im Sinne von § 1765 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches.